Allgemeine Geschäftsbedingungen der yarvis UG (haftungsbeschränkt)

Vertragspartner

Auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) kommt zwischen dem Kunden und der

yarvis UG (haftungsbeschränkt) Aktienstraße 3; 09337 Hohenstein-Ernstthal Vertreten durch Geschäftsführer David Schüppel

nachfolgend „yarvis“ genannt, ein Vertrag zustande.

1. Geltung der AGB und Vertragsgegenstand

   1. yarvis erbringt ihre Dienste ausschließlich auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“). Abweichungen von diesen AGB bedürfen zu ihrer Wirksamkeit, der vorherigen, schriftlichen Bestätigung durch yarvis.

   2. Gegenstand dieser AGB ist die Bereitstellung und Nutzung des onlinebasierten Dienstes zur Unternehmensverwaltung (nachfolgend auch „Dienste“) von yarvis. yarvis erbringt Dienste im Rahmen dessen ausschließlich gegenüber Kunden, die Unternehmer im Sinne von § 14 BGB sind.

   3. yarvis behält sich vor, die vorliegenden AGB jederzeit zu ändern. Der Kunde wird über Änderungen vor deren Inkrafttreten rechtzeitig per Email informiert. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb von 14 Tagen nach Zugang der Änderungsmitteilung schriftlich gegenüber yarvis, gelten die geänderten AGB als angenommen.

2. Registrierung und Vertragsschluss

   1. Um den onlinebasierten Dienst zur Unternehmensverwaltung von yarvis nutzen zu können bedarf es einer Registrierung des Kunden unter https://app.yarvis.de. Das Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und yarvis kommt mit dem Abschluss dieses Registrierungsvorgangs unter Auswahl des jeweiligen Tarifs zustande. Der Registrierungsvorgang wird mit Bestätigung der Registrierung durch Aufruf des per E-Mail zugesandten Bestätigungslinks abgeschlossen.

   2. Im Rahmen der Registrierung wird für den Kunden ein Kundenkonto („Account“) angelegt, innerhalb dessen der Kunde seine Einstellungen verwalten und auf die Dienste von yarvis zugreifen kann.

   3. Mit der Registrierung versichert der Kunde, dass alle von ihm im Rahmen der Registrierung selbst wie auch innerhalb des dabei angelegten Accounts übermittelten Daten zu seiner Person und seinem Unternehmen vollständig und inhaltlich richtig sind. Die Nutzung von Pseudonymen ist unzulässig.

   4. Der Kunde ist verpflichtet, die Adress- und Kontaktdaten des Kunden bzw. seiner Firma stets auf dem aktuellen Stand zu halten. Der Kunde ist ferner verpflichtet, in seinem bei der Registrierung erstellten Account einen ständigen vertretungsberechtigten Ansprechpartner mit E-Mail-Adresse, und postalischer Anschrift (sofern abweichend von der allgemeinen Anschrift des Kunden) zu hinterlegen.

   5. Dem Kunden wie auch den weiteren Zugangsberechtigten, sofern solche hinterlegt wurden, obliegt es, bei der Benutzung ihrer Zugangsdaten größtmögliche Sorgfalt walten zu lassen und jedwede Maßnahme zu ergreifen, welche den vertraulichen, sicheren Umgang mit den Daten gewährleistet und deren Bekanntgabe an Dritte verhindert. Der Kunde wie auch die weiteren Zugangsberechtigten haben die ihnen von yarvis oder einem Systembetreuer mitgeteilten Passwörter unverzüglich durch eigene, nur jeweils ihnen bekannte Passwörter zu ersetzen. Der Kunde bzw. die weiteren Zugangsberechtigten sind für den Missbrauch bzw. das Abhandenkommen von Zugangsdaten allein verantwortlich und haben yarvis hierüber unverzüglich zu informieren.

   6. Soweit sich yarvis zur Erfüllung seiner nach dem jeweils abgeschlossenen Vertrag geschuldeten Leistungen Dritter bedient, kann es unter Umständen erforderlich sein, dass der Kunde direkt mit dem Dritten in ein gesondertes, von yarvis unabhängiges Vertragsverhältnis eintritt.

   7. yarvis ist berechtigt, den Vertragsabschluss ohne Angaben von Gründen zu verweigern. Im Falle einer unvollständigen Registrierung ist yarvis berechtigt, den angelegten Account des Kunden innerhalb von einer Woche zu löschen.

3. Vertragsinhalt

   1. Im Rahmen des Vertragsschlusses wird sich der Kunde für einen der von yarvis angebotenen Tarife entscheiden. Der jeweilige Leistungsumfang von yarvis sowie die Höhe der durch den Kunden zu zahlenden Vergütung ergeben sich aus der jeweiligen Tarifbeschreibung.

   2. Unabhängig von der Auswahl des Tarifes, kann der Kunde die ersten 14 Tage („Testphase“), gerechnet ab der abgeschlossenen Registrierung, die Dienste von yarvis kostenlos in Anspruch nehmen. Innerhalb dieser Testphase hat der Kunde zudem die Möglichkeit zwischen den einzelnen Tarifen zu wechseln und so die hierunter jeweils angebotenen Dienste zu testen.

   3. Für den Fall, dass der Kunde vor Ablauf dieser Testphase nach Ziffer 3.3 den Vertrag nicht in Textform gegenüber yarvis kündigt, verlängert sich der Vertrag, mit dem vom Kunden zuletzt gewählten Tarif um eine Monat; mit der Verlängerung ist der Vertrag kostenpflichtig. Es gelten die Preise des jeweils zuletzt gewählten Tarifs.

4. Vertragsdauer und Kündigung

   1. Die Dauer des jeweils zwischen dem Kunden und yarvis geschlossenen Vertrags beträgt einen Monat und verlängert sich jeweils um diese Dauer, wenn der Vertrag nicht vor Ende der Vertragslaufzeit in Textform gegenüber yarvis gekündigt wird.

   2. Im Rahmen der kostenlosen Testphase gilt Ziffer 3.3.

   3. Das Recht zur fristlosen Kündigung des Vertrags aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt. Ein wichtiger Kündigungsgrund liegt insbesondere vor, wenn: sich der Kunde trotz erfolgter Mahnung weiterhin im Zahlungsverzug befindet, der Kunde trotz erfolgter Aufforderung zur Unterlassung weiterhin gegen die Bestimmungen dieser AGB verstößt oder gegen den Kunden ein Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens gestellt wurde, ein solches eröffnet oder mangels Masse abgelehnt wurde

   4. Die Kündigung bedarf in jedem Fall der Schriftform.

5. Vergütung, Fälligkeit und Rechnung

   1. Die seitens des Kunden zu leistende Vergütung richtet sich nach dem, von ihm im Rahmen des Vertrages gewählten Tarifs. Einzelheiten hierzu ergeben sich aus der jeweiligen Tarifbeschreibung. Die Rechnungen hierüber werden dem Kunden monatlich im Voraus über Email bereitgestellt.

   2. Die Vergütung ist jeweils sofort zur Zahlung fällig und versteht sich netto, somit zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer.

   3. yarvis behält sich vor, die Höhe der Vergütung jederzeit zu ändern. Die Änderung erfolgt bei laufenden Verträgen erst zum Beginn des folgenden Vertragszeitraums.

   4. Von yarvis ausgegebene Gutscheine können im Rahmen ihrer Gültigkeit auf den Tarifpreis entsprechend angerechnet werden.

   5. Der Kunde hat die von yarvis verschiedenen akzeptierten Zahlungsmöglichkeiten. Dabei kann der Kunde kann auch ein SEPA Basismandat / SEPA Firmenmandat erteilen. Der Einzug der Lastschrift erfolgt 10 Tage nach Rechnungsdatum. Die Frist für die Vorabankündigung (Pre-Notification) beträgt mindestens einen Tag vor Abbuchung der Forderung. Der Kunde sichert zu, für die Deckung des Kontos zu sorgen. Kosten die aufgrund von Nichteinlösung oder Rückbuchung der Lastschrift entstehen, gehen zu Lasten des Kunden, solange die Nichteinlösung der Rückbuchung nicht durch yarvis verursacht wurde.

   6. Für jede ergangene Mahnung ist yarvis berechtigt, Mahnkosten zu berechnen.

   7. Gerät der Kunde mit Zahlungen in Verzug, so hat yarvis das Recht, die Erfüllung fälliger Leistungen gegenüber dem Kunden zu verweigern und den Zugang zum Account zu sperren, bis der Verzug beseitigt ist. yarvis wird dem Kunden in diesen Fällen die Sperrung unter Fristsetzung zur Beseitigung des Verzugs rechtzeitig im Voraus ankündigen. Über dies ist yarvis berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von acht Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu verlangen. Im Übrigen bleibt Ziffer 4.3. hiervon unberührt.

   8. Eine Aufrechnung ist nur mit bereits von der anderen Vertragspartei anerkannten oder gerichtlich festgestellten Ansprüchen möglich. Ein Zurückbehaltungsrecht kann nur für Ansprüche aus dem jeweiligen Vertrag geltend gemacht werden.

6. Verantwortung und Pflichten der Kunden

   1. Der Kunde ist ausschließlich selbst für die Nutzung der Dienste, die ordnungsgemäße Verarbeitung seiner Daten sowie die erzielten Ergebnisse verantwortlich.

   2. Der Kunde ist verpflichtet, stets die von yarvis bereitgestellte aktuelle Version der Dienste zu nutzen. Für die Anpassung und Aktualisierung der individuellen Einstellungen ist der Kunde allein verantwortlich.

   3. Der Kunde hat selbständig und auf eigene Verantwortung und Kosten sämtliche für die Nutzung der Dienste von yarvis erforderlichen anwenderseitigen Voraussetzungen zu schaffen. Dies betrifft insbesondere die Systemvoraussetzungen, Infrastruktur sowie die Telekommunikationsverbindung zwischen dem Kunden und yarvis.

   4. Der Kunde verpflichtet sich, die Dienste von yarvis ausschließlich zu den vertraglich vereinbarten Zwecken nutzen. Der Zugriff auf die Dienste von yarvis erfolgt ausschließlich über die vereinbarten Wege. Der Kunde darf von yarvis eingerichtete Sicherheitsmaßnahmen nicht umgehen, entfernen, ausschalten oder sonst funktionsunfähig machen.

   5. Der Kunde hat angemessene technische und organisatorische Sicherheitsstandards einzuhalten und dafür zu sorgen, dass von seinen Systemen keine Viren in die Systeme von yarvis gelangen. Dem Kunden obliegt es ferner, die ordnungsgemäße Nutzung der vertragsgegenständlichen Dienste durch seine Mitarbeiter und insbesondere die ebenfalls in seinem Profil als weitere Zugangsberechtigte hinterlegten Mitarbeiter zu kontrollieren. Er ist verpflichtet, seinerseits seine berechtigten Nutzer zu verpflichten, die Bestimmungen dieser AGB einzuhalten. Der Kunde haftet für die Nutzung seines Zugangs zu den Diensten von yarvis unter den von ihm gewählten Passwörtern oder über seine Infrastruktur, es sei denn, er weist yarvis nach, dass die Nutzung ihm nicht zuzurechnen ist.

   6. Der Kunde hat dafür zu sorgen, dass die vertragsgemäße Nutzung der von ihm bereitgestellten Informationen, Daten und Materialien durch yarvis keine Rechte Dritter verletzt. Er ist verpflichtet, vor einer Überlassung entsprechender Informationen, Daten und Materialien an yarvis zu prüfen, ob yarvis diese Informationen, Daten und Materialien im Rahmen der vereinbarten Dienste vertragsgemäß nutzen darf, und ggf. erforderliche Nutzungsrechte beizustellen und Einwilligungen Dritter einzuholen. Der Kunde stellt yarvis von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die aus einer Verletzung der vorgenannten Pflichten resultieren. Die Freistellung umfasst auch die Kosten einer erforderlichen Rechtsverteidigung.

   7. Ferner ist der Kunde dazu verpflichtet, die nachfolgenden Nutzungshandlungen zu unterlassen: Versand von Massen-SMS, SMS-Bombing, Junkmails, Spamming und vergleichbare Handlungen; Versuche zu unternehmen, die Software-Codes des Vertragspartners zu übersetzen, zu dekompilimieren oder zu entassemblieren Verbreitung oder Vervielfältigung geschützter Werke (z.B. darstellende Kunst, Musik, Literatur, Software, etc.), Zugänglichmachung durch Links oder sonstige Nutzung -entgeltlich oder unentgeltlich-, wenn und soweit hierfür keine gesetzliche Erlaubnis oder eine Einwilligung/Genehmigung des/der urheberrechtlichen Nutzungsberechtigten vorliegt; Einsatz von Programmen, Programmfunktionen oder vergleichbaren technischen Einrichtungen, um die Nutzung des Accounts unter Umgehung der Benutzeroberfläche zu ermöglichen, z.B. durch Scripts, Robots, Posting-Automatismen etc.; Anwendungen durchzuführen, die zu einer Veränderung der physikalischen oder logischen Strukturen der genutzten Netze führen Aufforderungen zur Teilnahme an sog. Schneeballsystemen, Multilevel-Marketing oder vergleichbaren Gewinnspielen.

   8. Der Kunde verpflichtet sich ferner, bei der Nutzung der Dienste von yarvis, insbesondere beim Verfassen von Inhalten die folgenden Bestimmungen zu beachten: Alle von einem Kunden eingestellten Inhalte müssen den Tatsachen entsprechen und möglichst sachlich, objektiv und genau sein. Sie dürfen keine Patent-, Urheber-, Marken- und Persönlichkeitsrechte oder sonst geschützte Rechtspositionen Dritter verletzen. Das Einstellen, Verschicken oder sonstige Zugänglichmachen von Inhalten ist unzulässig, wenn diese Folgendes darstellen oder enthalten: absichtliche Falschinformationen, Beleidigungen, Verleumdungen, Obszönitäten oder Lügen; Drohungen gegen andere Nutzer, Anbieter oder Dritte; kommerzielle Eigenwerbung durch Eingabe von E-Mail-Adressen, URLs oder Telefonnummern; Informationen vom Hörensagen und unbestätigte Aussagen Dritter; Logos, Titel, Markenbezeichnungen oder Materialien mit kommerziellem Zweck; offene oder verdeckte Werbung; Mitteilungen irrelevanter Tatsachen. Unzulässig sind ferner Inhalte: die kopiert oder anderswo abgeschrieben sind; die verletzende Aussagen und Kommentare enthalten; die pornografisch, obszön, beleidigend, vulgär oder sonst wie anstößig sind; die als Träger von Viren, Trojanern oder sonstigen schädlichen Programmen ein Sicherheitsrisiko darstellen; die unerwünscht sind, insbesondere mit diskriminierenden, rassistischen, menschenverachtenden, radikalen, religiösen, fremdenfeindlichen, nationalsozialistischen, pornographischen oder anderweitig sexuell herabwürdigendem Charakter. Aussagen oder Handlungen jeglicher Art, die gegen gesetzliche Vorschriften verstoßen, insbesondere gegen das Strafgesetzbuch (StGB), Betäubungsmittel- und Arzneimittelgesetz, Jugendschutzgesetz (JSchG), Wettbewerbsrecht (UWG), Urheber- und Markenrecht sowie sonstige Schutz- und Persönlichkeitsrechte Dritter.

   9. Verstößt der Kunde gegen die ihm nach diesen AGB obliegenden Pflichten, ist yarvis berechtigt, den Zugang zu den Diensten von yarvis zu sperren bzw. den Account des Kunden zu löschen, vertrags- oder gesetzeswidrige Inhalte zu löschen oder auf ein zulässiges Maß zu verändern, das vorliegende Vertragsverhältnis zu kündigen und/oder eine erneute Anmeldung (Registrierung) durch den Kunden abzulehnen. Ansprüche des Kunden wegen derartiger Maßnahmen gegenüber yarvis sind ausgeschlossen.

7. Leistungsänderungen und Verfügbarkeit

   1. yarvis bleibt das Recht vorbehalten, Funktionen zu erweitern, zu verändern oder einzuschränken, soweit dies dem technischen Fortschritt dient, notwendig ist, um Missbrauch zu verhindern, oder yarvis aufgrund gesetzlicher Vorschriften dazu verpflichtet ist. Wird durch die Änderung des Funktionsumfangs die vertragsgemäße Nutzung des Dienstes durch den Kunden nicht nur unwesentlich beeinträchtigt, hat dieser ein Recht zur Änderung des Tarifs bzw. Kündigung.

   2. yarvis ist darum bemüht, die onlinebasierten Fakturierungsdienste seinem Kunden mit einer Verfügbarkeit von 95 % im Jahresmittel bereitzustellen. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, die nicht im Einflussbereich von yarvis liegen (z.B. höhere Gewalt, Invasion durch extraterrestrisches Leben, Streik, Verschulden Dritter Störungen der IT-Infrastruktur oder Internetzugang des Kunden) sowie Ausfälle aufgrund erforderlicher Wartungen.

   3. Vorhersehbare Ausfälle aufgrund von Wartungsarbeiten sind dem Kunden rechtzeitig in angemessener Frist im Voraus mitzuteilen.

8. Haftung Die Haftung von yarvis, gleich aus welchem Rechtsgrund, ist im Rahmen der gesetzlichen Zulässigkeit ausgeschlossen, soweit yarvis nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit sowie bei Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten haftet yarvis auch für einfache Fahrlässigkeit, wobei die Haftung bei Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf, auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt ist. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt. Die Gewährleistung von yarvis ist ebenfalls im Rahmen der gesetzlichen Zulässigkeit ausgeschlossen. Auch auf den Transport von Daten über das Internet hat yarvis keinen Einfluss. Unvorhersehbare Ereignisse, wie höhere Gewalt, Streiks, behördliche Maßnahmen, Ausfall von Übertragungsmitteln oder sonstige Störungen, die nicht von yarvis zu vertreten sind, entbinden diese von der Leistungspflicht und Gewährleistung.

9. Vertraulichkeit und Datenschutz

   1. Die Vertragsparteien verpflichten sich, alle vertraulichen Informationen, die ihnen bei der Durchführung dieses Vertrages bekannt werden, vertraulich zu behandeln und ausschließlich für vertraglich vereinbarte Zwecke zu verwenden und nicht an Dritte weiterzugeben oder zu verwerten. Die Vertragsparteien werden ihre Angestellten, freien Mitarbeiter und andere durch sie beteiligte Unternehmen (selbstständige und verbundene) entsprechend verpflichten.

   2. Vertrauliche Informationen im Sinne dieser Bestimmung sind Informationen, Unterlagen, Angaben und Daten, die als solche bezeichnet sind oder ihrer Natur nach als vertraulich anzusehen sind.

   3. Der Kunde wie auch yarvis werden die jeweils anwendbaren Datenschutzbestimmungen beachten. Für die Verarbeitung personenbezogener Daten wird yarvis nur solche Mitarbeiter ihres Unternehmens einsetzen, die bei der Aufnahme ihrer Tätigkeiten gemäß § 5 BDSG auf das Datengeheimnis verpflichtet wurden.

   4. Personenbezogene Daten des Kunden, die dieser im Rahmen der Inanspruchnahme der Dienste von yarvis bei yarvis einstellt, wird yarvis im Auftrag des Kunden gemäß § 11 BDSG verarbeiten. Insoweit werden der Kunde und yarvis eine Vereinbarung über die Verarbeitung von personenbezogenen Daten gemäß § 11 BDSG abschließen.

   5. Soweit der Kunde personenbezogene Daten Dritter in dem onlinebasierten Fakturierungsdienst von yarvis einstellt oder einstellen lässt, ist er gegenüber yarvis dafür verantwortlich und sorgt dafür, dass die nach den anwendbaren datenschutzrechtlichen Bestimmungen zulässig ist.

   6. Im Übrigen gelten die Datenschutzbestimmungen der yarvis.

10. Schlussbestimmungen

11. Es gilt deutsches Recht.

12. Ausschließlicher Gerichtsstand ist für beide Vertragsparteien ist Hohenstein-Ernstthal, sofern gesetzlich zulässig und der Kunden Unternehmer, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen ist.